Oberstes US-Gericht: Regierung darf Schutzstatus für 350.000 Venezolaner aufheben

Das Oberste US-Gericht hat es der Regierung von Donald Trump erlaubt, den Schutzstatus für mehr als 350.000 venezolanische Einwanderer aufzuheben. Die Richter billigten am Montag mehrheitlich eine Entscheidung von Heimatschutzministerin Kristi Noem, die zur Abschiebung der Venezolaner führen könnte.

Die Obersten Richter hoben das Urteil eines Bundesrichters auf, der die Regierungspläne vorläufig gestoppt hatte. Sie hätten einen „Beigeschmack von Rassismus“ und stellten Venezolaner fälschlicherweise als Kriminelle dar, argumentierte der Bundesrichter Edward Chen.

Der vorübergehende (temporary protected status, TPS) wird in den USA ausländischen Staatsbürgern gewährt, die aufgrund von Krieg, Naturkatastrophen oder anderen „außergewöhnlichen“ Umständen nicht sicher in ihre Heimatländer zurückkehren können.

Schutzstatus