Die Kommunen haben Finanznöte – doch als der Städtetagspräsident gegen den Innenminister austeilte, schaltete sich sogar Ministerpräsident Kretschmann ein. Nun gab es ein persönliches Gespräch.
Städtetagspräsident Frank Mentrup (SPD) hat sich bei Innenminister Thomas Strobl (CDU) dafür entschuldigt, ihn als „“ bezeichnet zu haben. „Diese Formulierung war emotional überzogen und war auch inhaltlich falsch“, erklärte Mentrup nun. „Es gibt viele Beispiele, wie sich Thomas Strobl erfolgreich zum Wohle der Kommunen in seinem Haus und im Kabinett eingesetzt hat.“ Hintergrund sind die klammen Kassen der Kommunen.
TotalausfallMit ungewohnt scharfen Worten hatte , der auch Oberbürgermeister von Karlsruhe ist, auf die Abfuhr des Landes nach einem Hilferuf der in Finanznot geratenen Stadt Baden-Baden reagiert. Strobl sei ein „Totalausfall für die Kommunen, wenn es um wirkliche Verantwortungsübernahme bei schwierigen Themen geht“, sagte er den „Badischen Neuesten Nachrichten“. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rief Mentrup daraufhin zu einem sachlicheren Ton auf und stellte sich damit vor seinen Innenminister.