Seit dem frühen Morgen läuft eine bundesweite Polizeiaktion. Dabei geht es um mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet. Auch in Bayern gibt es Einsätze.
Im Rahmen einer bundesweiten Polizeiaktion gegen Hass und Hetze im Internet laufen auch Einsätze in Bayern. Das Polizeipräsidium Unterfranken bestätigte Durchsuchungen von zwei Wohnungen im Raum Schweinfurt und im Raum Aschaffenburg. Auch in der Oberpfalz, Niederbayern, Mittelfranken, Oberbayern und in der Stadt und dem Landkreis München würden Objekte durchsucht, bestätigte das Landeskriminalamt der Deutschen Presse-Agentur. Zahlen nannte die Sprecherin vorerst nicht.
Einsätze in allen Bundesländern
Bei den Aktionen geht es nach Angaben des LKA etwa um Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Seit dem frühen Morgen geht die Aktion in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Nach dpa-Informationen soll es mehr als 170 Einsätze geben, ausnahmslos alle Länder sind beteiligt an dem Aktionstag. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung auch von Politikern vorgeworfen.
Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Festnahmen sind nicht geplant. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA).
