Erstmals seit Jahren soll Thüringen einen Doppelhaushalt bekommen. Um das Zahlenwerk wurde viel gerungen.
Nach wochenlangem Ringen steht die Entscheidung der Regierung über Thüringens Landeshaushalt bevor. Der Etatentwurf für die beiden kommenden Jahre solle in der kommenden Woche vom Kabinett abschließend beraten werden, sagte Sozialministerin Katharina Schenk (SPD) im Landtag in Erfurt. Sie erwarte die Entscheidung über den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2026/27 am kommenden Dienstag (16. September), der danach zur Beratung an den Landtag geht.
Die Ministerien hatten für ihre Ausgaben in den kommenden beiden Jahren Eckwerte erhalten, die eingehalten werden sollen. Über die Sparziele gab es Verhandlungsrunden zwischen den Fachministern und Finanzministerin Katja Wolf (BSW) im August. Besonders hart sei über den Bildungsetat gerungen worden, hieß es aus Regierungskreisen.
Die Regierung hat sich das Ziel gesetzt, dass die Ausgaben nicht deutlich höher ausfallen als in diesem Jahr. Der Etat 2025 hat ein Rekordvolumen von rund 14 Milliarden Euro.
Link zur Tagesordnung
