Auf etlichen Berliner Hauptverkehrsstraßen ist aus Gründen der Luftreinhaltung Tempo 30 vorgeschrieben. Doch die Berliner Luft hat sich verbessert. Was heißt das für die Autofahrer?
An vielen Hauptstraßen in Berlin sollen künftig wieder 50 statt bisher 30 Stundenkilometer erlaubt sein. Bisher ist an 41 Hauptverkehrsstraßen aus Luftreinhaltegründen Tempo 30 vorgeschrieben. Zum Teil hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren aber deutlich verbessert, wie Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) nach der jüngsten Senatssitzung sagte.
An sieben der betreffenden Straßen sind die Schadstoffwerte weiterhin so hoch, dass das bisherige Tempolimit bestehen bleibt. Bei neun weiteren bleibt es aus Verkehrssicherheitsgründen – etwa vor Kitas oder Altenheimen, wie Bonde erklärte.
Bei den dann noch übrigen 25 Hauptverkehrsstraßen soll zunächst geprüft werden, ob aus Gründen der Schulwegsicherheit für bestimmte Abschnitte Tempo 30 geboten ist. Das ist nach einer Novellierung der Straßenverkehrsordnung für „hochfrequentierte Schulwege“ inzwischen vorgeschrieben.
Schulwegsicherheit wird noch geprüft
Wann die Prüfungsergebnisse vorliegen, könne sie noch nicht sagen. Die Verkehrsverwaltung nehme dafür Kontakt mit Schulen, Bezirken und der Polizei auf. „Es gibt dafür noch keine Erfahrungswerte“, sagte Bonde zur Frage, was „hochfrequentierte“ Schulwege sind.
Der Senat hat Bondes Vorlage für die Fortschreibung und entsprechende Änderung des geltenden Luftreinhalteplans angenommen. Als Nächstes muss sich der Rat der Bürgermeister damit befassen, der bis Mitte Juli Zeit für Einwände und Anmerkungen hat.
Der Senat könnte dann am 5. August einen Beschluss fällen, wie die Verkehrssenatorin in Aussicht stellte. Bis dahin bleiben die derzeitigen Tempolimits in jedem Fall bestehen.
