Das Land muss sparen und deshalb nach Ansicht der zuständigen Ministerin vielleicht sogar manche Förderprogramme einstellen – und von denen profitierten zuletzt vor allem Schulen und Unternehmen.
Die in den nächsten Jahren nötigen Einsparungen im Landeshaushalt werden dazu führen, dass viele mit Landesmitteln untersetzte besonders streng unter die Lupe genommen werden. „Thüringen kann und darf sich wirkungslose Ausgaben nicht leisten“, sagte Finanzministerin Katja Wolf der dpa. Solche Unterstützung müsse regelmäßig daraufhin überprüft werden, ob das Ziel des jeweiligen Förderprogramms auch „nachweisbar“ erreicht werde, betonte Wolf. „Ist dies nicht belegbar, muss das Förderprogramm angepasst oder gegebenenfalls sogar eingestellt werden“, so die BSW-Politikerin.
FörderprogrammeDabei ist nach Einschätzung Wolfs auch eine kritische Auseinandersetzung mit Förderprogrammen nötig, die vom Bund oder der EU aufgelegt werden und in die Thüringen Eigenmittel steckt. Solche Programme sollten grundsätzlich mit Landesgeld kofinanziert werden, „sofern sie der politischen Prioritätensetzung des Landes entsprechen und mit den Zielen einer nachhaltigen und tragfähigen Finanzpolitik im Einklang stehen“, sagte .