Vor zwei Jahren baute das Bezirksamt Neukölln Durchfahrtssperren im Reuterkiez auf. Zwei Anwohner und ein Verkehrsteilnehmer klagten – und unterlagen nun in zweiter Instanz.
Die Sperren für den Durchgangsverkehr im sogenannten Reuterkiez – auch Kiezblocks genannt – sind rechtens. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilverfahren, wie es mitteilte. Damit bestätigte das Gericht eine Entscheidung der Vorinstanz. „Sämtliche verkehrsrechtliche Maßnahmen sind Teil eines Gesamtkonzepts“, teilte das OVG zur Begründung mit.
„Die Anordnungen sind explizit zur Verkehrsberuhigung erfolgt. Zudem sind die Belange der Antragsteller als Anwohner und Verkehrsteilnehmer hinreichend berücksichtigt worden.“ Das Bezirksamt hatte demnach im November 2023 Einbahnstraßenregelungen und ein Durchfahrtsverbot für bestimmte Teile des Reuterkiezes angeordnet. Damit sollte der Verkehr reduziert und die Unfallzahlen gesenkt werden.
Neukölln
