Der SPD-Fraktionsvorsitzende will sowohl den Kampf gegen Antisemitismus als auch gegen Islamfeindlichkeit in der Verfassung verankern. Aus seiner Sicht ist es dafür allerhöchste Zeit.
Berlins SPD-Fraktionschef drängt angesichts steigender Zahlen antisemitischer und antimuslimischer Vorfälle auf eine Veränderung der Berliner Verfassung. „Ich fordere, dass wir den Kampf gegen Antisemitismus, gegen antimuslimischen Rassismus und gegen Rassismus jeder Art in die Landesverfassung aufnehmen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Das wäre neu und das wäre groß.“
Raed Saleh„In Berlin leben viele Menschen jüdischen Glaubens. In Berlin leben auch sehr viele Menschen muslimischen Glaubens – mehr als 400.000.“ Es sei die Vielfalt, die Berlin ausmache, so der -Politiker. „Und es ist allerhöchste Zeit, diese Verankerung in der Landesverfassung konkret anzustreben.“
