Sie möchte eine „Straße des Deutschen Reiches“ und hält das Bauhaus für einen „Irrweg der Moderne“: Die AfD will Kulturpolitik mit der deutschen Geschichte verbinden. Nun gibt es einen neuen Vorstoß.
Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt will die Werbekampagne des Landes mit dem Slogan „#moderndenken“ durch das Motto „#deutschdenken“ ersetzen und einen „Stolz-Pass“ einführen. Die anderen Fraktionen haben diesen Vorstoß im Vorfeld der Landtagssitzung deutlich kritisiert.
Mit der Kampagne solle „ein grundsätzlich bejahender, unbelasteter, respektvoller und wertschätzender Umgang mit der deutschen Geschichte etabliert werden“, heißt es in dem Antrag, der am Mittwoch im Landtag behandelt werden soll.
Ziel ist es, mit der Kampagne verschiedene touristische Orte und Themen zu bewerben. Geplant ist etwa, einen „Stolz-Pass“ einzuführen. Mit der Stempelkarte soll es an den historischen Stätten Vergünstigungen geben. Außerdem sollen Historiker-, Kunst-, Philosophie– und Literaturpreise ausgelobt und damit Leistungen gewürdigt werden, „die einen Beitrag zur Bestätigung oder Weiterentwicklung deutscher Identität erkennen lassen“. Vorgeschlagen wird ein Logo mit einer nach rechts unten weisenden Deutschlandfahne.
AfD forderte bereits „Straße des Deutschen Reiches“
Die AfD versucht in Sachsen-Anhalt immer wieder, Kulturpolitik mit der deutschen Geschichte zu verbinden. In den vergangenen Monaten hatte die Fraktion unter anderem eine „Straße des Deutschen Reiches“ gefordert und das Bauhaus als „Irrweg der Moderne“ bezeichnet.
Die Landesregierung plant aktuell keine Veränderung der Landeskampagne „#moderndenken“, wie eine Sprecherin des Ministeriums für Kultur auf Anfrage sagte. Die Idee hinter dem Slogan beruht auf der Würdigung großer Ideen, die in den vergangenen Jahrhunderten in Sachsen-Anhalt entwickelt wurden. Mit der Kampagne werden auch Unesco-Welterbestätten beworben.
Andere Fraktionen üben Kritik
Die anderen Fraktionen kritisieren den Vorstoß der AfD. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack sagte, damit solle „Deutschtümelei“ in den Vordergrund gerückt werden. „Für mich ist dieser Antrag wie so ein trojanisches Pferd, um diesen Kulturkampf weiter voranzutreiben und sich von Europa abzuspalten.“ Ein solcher „Blödsinn“ wie ein Stolz-Pass sei mit den Liberalen nicht zu machen.
CDU-Fraktionschef Guido Heuer kündigte an, man werde den Antrag ablehnen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, sagte, die Demokraten würden klare Kante zeigen.
„Ich weiß nicht, warum deutsch denken besser ist als modern denken“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann. „Das ist alles sehr sehr skurril.“ Die Linke sieht das ähnlich. Der Antrag sei eine Mischung aus Provokation und Ideologie, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt.
